PRESSEMITTEILUNG
Landtagsabgeordnete Eva Gottstein informiert über die Schlüsselzuweisungen für 2023 vom Freistaat Bayern
„Über die Schlüsselzuweisungen 2023 fließen 24,6 Millionen Euro an den Landkreis Eichstätt und knapp 21 Millionen Euro direkt an die Gemeinden.“ Dies teilte die Eichstätter Landtagsabgeordnete Eva Gottstein (FREIE WÄHLER) auf Basis der am Donnerstag vom Bayerischen Finanzministerium bekanntgegebenen Zahlen mit. „Die Corona-Pandemie bleibt eine finanziell starke Belastung für Bayerns Kommunen – deshalb ist die Höhe der Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr erneut von größter Bedeutung,“ kommentiert Gottstein das neuerliche Rekordniveau. Der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen betrage im Jahr 2023, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Bayerischen Landtag, insgesamt 4,27 Milliarden Euro, das ist eine deutliche Steigerung um 267 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Gemeinden in Bayern erhalten davon rund 2,73 Mrd. €, die Landkreise rund 1,54 Mrd. €.
Die Schlüsselzuweisungen als staatliche Kernleistung im kommunalen Finanzausgleich richten sich nach der Steuerkraft der jeweiligen Kommune und werden ohne Antragstellung gewährt. Finanzschwache Gemeinden mit geringeren eigenen Steuereinnahmen erhalten in der Regel eine höhere Zuweisung. „Die Kommunen können diese Gelder frei im Verwaltungshaushalt einsetzen“, betont Gottstein. „Der Freistaat unterstützt damit unsere Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, dadurch werden die kommunale Eigenverantwortung und Selbstverwaltung gestärkt.“ Die Stadt Ingolstadt erhält 36 274 024 Euro, die Gemeinden im Landkreis Eichstätt können sich über folgende Beträge freuen (Beträge in Euro):
Adelschlag 995 828
Altmannstein 2 048 752
Beilngries 1 771 084
Böhmfeld 521 236
Buxheim 738 252
Denkendorf 647 744
Dollnstein 839 312
Egweil 338 832
Eichstätt 2 779 108
Eitensheim 519 436
Gaimersheim -
Großmehring 334 592
Hepberg 524 304
Hitzhofen 612 092
Kinding 99 080
Kipfenberg 381 224
Kösching -
Lenting 3 236
Mindelstetten -
Mörnsheim 720 280
Nassenfels 732 516
Oberdolling 143 048
Pförring 830 700
Pollenfeld 810 620
Schernfeld 437 316
Stammham 824 824
Titting 379 108
Walting 652 916
Wellheim 1 268 376
Wettstetten 982 360
Gesamt 20 936 176